Stadtrecht

Vorbemerkung und Hinweise zur Benutzung​

In der Stadtrechtssammlung sind alle Satzungen, Rechtsverordnungen, Richtlinien, Geschäftsordnungen und sonstige Regelungen enthalten, soweit sie vom Gemeinderat beschlossen wurden. Nachrichtlich findet man auch ausgewählte Rechtsverordnungen des Landkreises Böblingen, soweit das Stadtgebiet betroffen ist. Bei Satzungen und Rechtsverordnungen ist ausschließlich die amtliche Bekanntmachung rechtsverbindlich. Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit sowie die aktuelle Fassung dieser Sammlung kann keine Gewähr übernommen werden (Haftungsausschluss). Auskünfte hierzu können nur vom jeweils zuständigen Fachamt erteilt werden. Anregungen und Verbesserungsvorschläge nehmen wir gerne entgegen.

Vorwort des Oberbürgermeisters zum Stadtrecht​

Die Freiheit zur Selbstbestimmung ist sowohl für den einzelnen Menschen als auch für eine Gemeinde erstes Recht und erste Pflicht. Wie alle Gemeinden ist daher auch unsere Stadt aufgefordert und ermächtigt, ihre Angelegenheiten in eigener Verantwortung zu regeln.

Satzungen, Verordnungen und Richtlinien sind augenfälliger Beweis einer in Anspruch genommenen Freiheit, zum Wohl der Allgemeinheit und damit auch zum Wohl des Einzelnen Grundlagen für ein menschliches Zusammenleben zu schaffen. Da ein Wirken für die Gemeinschaft wie für den Einzelnen nur dann möglich ist, wenn jeder Einzelne seinen Teil zum allgemeinen Wohl beiträgt, ist die vorliegende Sammlung „Sindelfinger Stadtrecht“ notwendig.

Rechte und Pflichten, Freiheiten und Bindungen der Bürger dieser Stadt und der Stadt galt es zusammenzufassen und darzustellen, um sowohl der Bürgerschaft als auch der Verwaltung und dem Gemeinderat der Stadt Sindelfingen einen verlässlichen Wegweiser auf der Suche nach dem geltenden Recht zu geben.

Möge die Sammlung „Sindelfinger Stadtrecht“ ihren Zweck erfüllen und einem guten „Verhältnis“ zwischen den Bürgern unserer Stadt und ihrer Stadtverwaltung förderlich sein.

Dr. Bernd Vöhringer
Oberbürgermeister

00 Allgemeine Verwaltung​

01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung​

02 Schulen und Schulverbände

03 Kultur- und Gemeinschaftspflege

04 Kinder, Jugend und Soziales

05 Gesundheit / Sport / Erholung

06 Bau- und Wohnungswesen / Naturschutz / Wasserschutz / Denkmalschutz

07 Öffentliche Einrichtungen / Wirtschaftsförderung

08 Wirtschaftliche Unternehmen / Stadthalle / Ausstellungshalle

  • 08/01 Wasserversorgungssatzung
  • 08/04 Satzung über die Erhebung von Backgebühren
  • 08/05 Bestimmungen über die Erhebung von Entgelten für die Turn- und Festhalle Maichingen

09 Finanzen und Steuern