Oberbürgermeisterwahl 2017

Am 07.05.2017 ist Oberbürgermeisterwahl in Sindelfingen. Wenn keiner der Bewerberinnen und Bewerber an diesem Tag mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält, findet am 21.05.2017 eine Neuwahl statt.

Termine

17.02.2017      Ausschreibung der Stelle des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin
18.02.2017      Beginn der Bewerbungsfrist
10.04.2017      Ende der Bewerbungsfrist (18 Uhr)
12.04.2017      Sitzung des Gemeindewahlausschusses, Zulassung der Bewerberinnen und Bewerber
24.04.2017      Bewerbervorstellung Stadthalle Sindelfingen (19 Uhr)
25.04.2017      Bewerbervorstellung Bürgerhaus Maichingen (19 Uhr)
26.04.2017      Bewerbervorstellung Festhalle Darmsheim (19 Uhr)
07.05.2017      Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin der Stadt Sindelfingen
21.05.2017      Neuwahl, sofern erforderlich

Wer wird am 7. Mai gewählt?

Der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin ist Vorsitzende/r des Gemeinderats und leitet die Stadtverwaltung. Er/Sie ist Repräsentant/in und rechtlicher Vertreter/in der Stadt Sindelfingen. Die Amtszeit beträgt acht Jahre.
 
Wählbar sind gem. § 46 Gemeindeordnung

  • Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und
  • Unionsbürger, die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen
    Die Bewerber/innen müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten.

Notwendige Unterlagen für Bewerberinnen und Bewerber:

  • 100 Unterstützungsunterschriften von im Zeitpunkt der Unterzeichnung wahlberechtigten Personen einzeln auf amtlichen Formblättern (Formblätter beim Ordnungs- und Standesamt erhältlich)
  • Wählbarkeitsbescheinigung (wird von der Meldebehörde des Hauptwohnsitzes erstellt)
  • Eine eidesstattliche Versicherung der Bewerberin/des Bewerbers, dass kein Ausschluss von der Wählbarkeit nach § 46 Abs. 2 Gemeindeordnung vorliegt (Formular beim Ordnungs- und Standesamt erhältlich)
  • Unionsbürgerinnen/Unionsbürger müssen außerdem zu ihrer Bewerbung eine weitere eidesstattliche Versicherung abgeben, dass sie die Staatsangehörigkeit ihres Herkunftsmitgliedstaates besitzen und in diesem Mitgliedstaat ihre Wählbarkeit nicht verloren haben (Formular beim Ordnungs- und Standesamt erhältlich)

Wer darf bei der Oberbürgermeisterwahl 2017 wählen?

Wahlberechtigte müssen am Wahltag folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit oder
  • Staatsangehöriger eines Mitgliedslandes der Europäischen Union (Unionsbürger),
  • Vollendung des 16. Lebensjahres,
  • seit mindestens 3 Monaten in Sindelfingen wohnen.

Wann erhalte ich eine Wahlbenachrichtigung?

Alle Wahlberechtigten erhalten bis spätestens 14. April eine Wahlbenachrichtigung zugesandt. Diese gilt für die Wahl am 7. Mai sowie für eine ggf. notwendig werdende Neuwahl am 21. Mai. Sie wird deshalb im Wahllokal bei der Wahl am 7. Mai nicht einbehalten. Die Wahlbenachrichtigung enthält auch den Briefwahlantrag.
 
Wer nur für die Neuwahl wahlberechtigt ist, erhält ggf. in der Woche vor der Neuwahl Briefwahlunterlagen.
 
Sie sind wahlberechtigt und haben keine Wahlbenachrichtigung bekommen? Dann melden  Sie sich beim Servicepunkt im Rathaus, Tel.07031 94-0 oder servicepunkt@sindelfingen.de.

Wie funktioniert die Wahl?

Jede wahlberechtigte Person hat eine Stimme, die persönlich im Wahllokal oder per Briefwahl abgegeben werden kann.
 
Die Stimmzettel für die Wahl des Oberbürgermeisters richten sich nach einer amtlichen, einheitlichen Vorlage und enthalten Namen, Vornamen, Beruf oder Stand und Anschrift der öffentlich bekannt gemachten Bewerberinnen und Bewerber. Außerdem enthalten die Stimmzettel eine freie Zeile. Wählende haben eine Stimme. Für die Stimmabgabe muss ein Kreuz (x) hinter einen der vorgedruckten Namen eingetragen werden. Möglich ist auch eine andere eindeutige Kennzeichnung oder die Eintragung des Namens einer anderen wählbaren Person in die freie Zeile auf dem Stimmzettel. Bei Eintragung des Namens einer Person in die freie Zeile ist für die spätere Identifizierung eine weitere Angabe zu dieser Person (z.B. Adresse oder Amtsbezeichung) notwendig. Kann die angegebene Person nicht zweifelsfrei bestimmt werden, ist die Stimme ungültig.

Hinweis: Durch das Hinzufügen von beleidigenden Kommentaren oder Vorbehalten wird die Stimmabgabe ungültig.

Wie finde ich das richtige Wahllokal?

Auf der Wahlbenachrichtigung sind der Wahlbezirk, das Wahllokal mit Adresse, sowie die Information ob das Wahllokal barrierefrei ist, vermerkt. Wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verloren haben und Ihr Wahllokal nicht kennen, fragen Sie bei der Stadtverwaltung nach.
 
Im Wahllokal reicht als Nachweis für das Wahlrecht grundsätzlich die Wahlbenachrichtigung aus. Auf Nachfrage legen Sie bitte ein Ausweisdokument vor. Bitte halten Sie deshalb einen gültigen Personalausweis oder Reisepass bereit.
Die Stimmabgabe im Wahllokal ist am 12. März 2017 von 8 bis 18 Uhr möglich.

>> Liste der Wahllokale (11,9 KiB)

Wie funktioniert die Briefwahl - Unterlagen beantragen?

Briefwahlunterlagen können persönlich schriftlich oder elektronisch beantragt werden.
 
Persönlich
im Servicepunkt, im Bezirksamt Maichingen und im Bezirksamt Darmsheim
Bei persönlicher Beantragung bitte Wahlbenachrichtigung (falls bereits erhalten) und gültigen Personalausweis oder Reisepass mitbringen.

Der Wahlscheinantrag steht online von Montag, 03. April 2017 bis Donnerstag, 04. Mai 2017, 12 Uhr zur Verfügung.

per Post:
Stadt Sindelfingen, Ordnungs- und Standesamt, Wahlen, Rathausplatz 1, 71063 Sindelfingen
Für die Beantragung kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigung genutzt werden. Bitte ausfüllen, unterschreiben und im frankierten Umschlag an das Wahlamt senden.

per Fax: 07031 94 213
Für die Beantragung kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigung genutzt werden. Bitte ausfüllen und unterschreiben.
 
per E-Mail: wahlen@sindelfingen.de
Bitte geben Sie hierbei Name, Anschrift, Geburtsdatum und die Wählernummer von der Wahlbenachrichtigung an.
 
Telefonische Anträge auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen können leider nicht entgegengenommen werden.
 
Für andere Personen dürfen Anträge nur gestellt und Unterlagen in Empfang genommen werden, wenn eine schriftliche Vollmacht dazu berechtigt. Diese finden Sie ebenfalls auf der Wahlbenachrichtigung.
 
Bitte vermerken Sie bei der schriftlichen Antragstellung, ob Sie auch für den zweiten Wahltermin Briefwahlunterlagen benötigen. Online-Anträge für den 2. Wahltermin sind erst nach dem 7. Mai möglich.
 
Bitte beachten Sie: Das Wahlamt kann erst nach dem Erhalt der Stimmzettel mit der Ausgabe oder dem Versand der Briefwahlunterlagen beginnen. Voraussichtlicher Termin: 8. April 2017 (Dienstag nach Ostern). Die Ausgabe der Briefwahlunterlagen endet am Freitag, 10. März 2017 um 18 Uhr.
Der Wahlbrief muss spätestens mit Schließung der Wahllokale am Wahlsonntag im Rathaus, Rathausplatz 1, 71063 Sindelfingen vorliegen. Die Beförderung ist im Bereich der Deutschen Post unentgeltlich. Den Wahlbrief also rechtzeitig in den Briefkasten stecken.

Wann steht das Wahlergebnis fest?

Das Wahlergebnis wird am Sonntag ab 18 Uhr zuerst in den einzelnen Wahllokalen, dann im Rathaus ermittelt. Im Rathausfoyer wird fortlaufend über die eingehenden Ergebnisse informiert. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen. Das vorläufige Wahlergebnis wird noch am Wahlabend bekannt gegeben.
 
Parallel dazu sind am Wahlabend die eingehenden Ergebnisse detailliert über den Internetauftritt der Stadt (http://www.sindelfingen.de) abrufbar.   
Diese Infos gibt es auch mit der App (Apple/Android) "WER - Wahl Ergebnis Report" des KDRS:

Zum Scannen des QR-Codes benötigen Sie eine entsprechende App. Wir empfehlen
für iOS/Apple:
QR-Reader (kostenlos)
QR-Scanner+ (kostenlos)
Barcoo (kostenlos)
Für Android:
QR Code Reader (kostenlos)
QR Droid (kostenlos)
Barcoo (kostenlos)
 
Am Montag nach der Wahl stellt der Gemeindewahlausschuss das Wahlergebnis fest.