Räum- und Streupflicht

Gelegentlich fällt auch bei uns im Winter Schnee. Um Unfälle bei Schnee- und Eisglätte zu vermeiden, gibt das Ordnungs- und Standesamt, Abteilung Straßenverkehr die wichtigsten Regelungen der Räum- und Streupflichtsatzung der Stadt Sindelfingen bekannt.


Verantwortlich für das Räumen des Schnees und das Bestreuen bei Glatteis sind die Straßenanlieger. Straßenanlieger sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von einer Straße eine Zufahrt oder einen Zugang haben.

Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße oder dem Fußweg durch eine im Eigentum der Stadt oder des Trägers der Straßenbaulast stehende unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße bzw. Gehweg nicht mehr als 10 Meter, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt.

Zu Räumen oder zu Bestreuen ist auf der gesamten Länge des Grundstücks. Gehwege sind zu reinigen, Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- oder Eisglätte zu streuen.
Die Gehwege und Flächen sind auf einer solchen Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, damit ein Begegnungsverkehr möglich ist; mindestens jedoch auf 1 Meter, bei gemeinsamen Rad- und Gehwegen mindestens auf 1,5 Meter Breite.

Der geräumte Schnee ist im Vorgarten oder auf dem restlichen Teil des Gehweges und nur soweit diese Flächen nicht ausreichen, am Rande der Fahrbahn abzulagern.

Bei Schnee- und Eisglätte sind die Gehwege und die oben beschriebenen Flächen sowie die Zugänge zur Fahrbahn so zu bestreuen, dass sie von Fußgängern und Radfahrern ohne Gefahr benutzt werden können. Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder ähnliches zu verwenden. Auftausalze und andere Mittel, die sich umweltschädlich auswirken können, dürfen nicht gestreut werden. Nur wenn Glätte nicht auf andere zumutbare Weise verhindert oder beseitigt werden kann, darf ausnahmsweise Salz gestreut werden. Der Einsatz von Salz ist jedoch so gering wie möglich zu halten.

Die Gehwege und Flächen müssen werktags bis 7.30 Uhr, an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen bis 8 Uhr geräumt und bestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist bei Bedarf auch wiederholt zu räumen und zu streuen. Die Pflicht endet um 21 Uhr.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungs- und Standesamtes erteilen auf Anfrage gerne auch weitere Informationen zur Räum- und Streupflicht.

(Erstellt am 30. November 2016)