Gehe zum Navigationsbereich Gehe zum Inhalt
Stadt Sindelfingen (zur Startseite)
Freundschaftsbrunnen Klostersee Schule für Musik, Theater und Tanz Wochenmarkt Stadthalle Altstadt Eingang Haus der Weberei Bilder Sindelfingen
Suche
Suche
Stadtplan Presse Impressum Übersicht ?
  • Aktuelles / TOP-Themen
  • Stadtverwaltung
    • Bürgerservice
    • Gleichstellungsbeauftragte
    • Wahlen, Zahlen + Ziele
    • Stadtrecht
    • Stellenbörse
    • Impressum und Kontakt
  • Gemeinderat + Bürgermeister
  • Wirtschaft
  • Bildung + Soziales
  • Tourismus
  • Kultur, Freizeit + Sport
  • Maichingen
  • Darmsheim
  • Internationales / Interkulturelles
  • Planen, Bauen + Umwelt
Sie befinden sich hier:
Start - Stadtverwaltung - Stadtrecht

Stadtrecht

Vorbemerkung und Hinweise zur Benutzung

In der Stadtrechtssammlung sind alle Satzungen, Rechtsverordnungen, Richtlinien, Geschäftsordnungen und sonstige Regelungen enthalten, soweit sie vom Gemeinderat beschlossen wurden. Nachrichtlich findet man auch ausgewählte Rechtsverordnungen des Landkreises Böblingen, soweit das Stadtgebiet betroffen ist. Bei Satzungen und Rechtsverordnungen ist ausschließlich die amtliche Bekanntmachung rechtsverbindlich. Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit sowie die aktuelle Fassung dieser Sammlung kann keine Gewähr übernommen werden (Haftungsausschluss). Auskünfte hierzu können nur vom jeweils zuständigen Fachamt erteilt werden.

Anregungen und Verbesserungsvorschläge nehmen wir gerne entgegen:
justitiariat@sindelfingen.de, Tel.: 0 70 31/94-30 6 bis -30 8

Vorwort des Oberbürgermeisters zum Stadtrecht


00 Allgemeine Verwaltung

  • 00/01 Zusammensetzung des Gemeinderats und seiner Ausschüsse
  • 00/02 Hauptsatzung
  • 00/03 Geschäftsordnung des Gemeinderats
  • 00/04 Geschäftsordnung Ortschaftsrat Maichingen
  • 00/05 Geschäftsordnung Ortschaftsrat Darmsheim
  • 00/06 Vereinbarung Maichingen
  • 00/07 Vereinbarung Darmsheim
  • 00/08 Entschädigung ehrenamtliche Tätigkeit
  • 00/09 Bekanntmachungssatzung
  • 00/10 Verleihung der Ehrenplakette
  • 00/11 Zusammenarbeit Böblingen/Sindelfingen
  • 00/12 Kommunale Arbeitsgemeinschaft Böblingen/Sindelfingen
  • 00/13 Geschäftsordnung Gemeinsames Gremium Böblingen/Sindelfingen
  • 00/14 Gleichstellungsleitlinien
  • 00/15 Verwaltungsgebührensatzung
  • 00/15a) Verwaltungsgebührenverzeichnis
  • 00/16 Satzung des Wasserbands "Schwippe"
  • 00/17 Archivordnung
  • 00/18 Internationaler Ausschuss/Richtlinien

01 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

  • 01/01 Polizeiliche Umweltschutzverordnung  
  • 01/02 Gehwegreinigung
  • 01/03 Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünftesatzung
  • 01/04 Spielplatzsatzung
  • 01/05 Marktsatzung
  • 01/05a Erhebung von Marktgebühren
  • 01/06 Zeit des Hauptgottesdienstes
  • 01/07 Parkgebührenordnung
  • 01/08 Feuerwehrsatzung
  • 01/09 Kostenersatz für Leistungen der FFW
  • 01/10 Satzung Eigenbetrieb Feuerwehr
  • 01/12 Verzeichnis der Sondernutzungsgebühren
  • 01/13 Benutzungsordnung f. d. öff. Grün- und Erholungsanlagen

02 Schulen und Schulverbände

  • 02/01 Verbandssatzung Schulverband Goldberg-Gymnasium
  • 02/02 Geschäftsordnung Verbandsversammlung
  • 02/04 Geschäftsordnung Schulbeirat Goldberg-Gymnasium
  • 02/05 Geschäftsordnung Schulbeirat
  • 02/06 Verbandssatzung Schulverband Dagersheim/Darmsheim
  • 02/07 Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit Schulverband Dagersheim/Darmsheim
  • 02/08 Schulordnung Abendrealschule
  • 02/09 Satzung über die Benutzung der Städtischen Betreuungsgruppen

03 Kultur- und Gemeinschaftspflege

  • 03/01 Benutzungsordnung Stadtbibliothek
  • 03/02 Kulturförderrichtlinien für die Stadt Sindelfingen
  • 03/03 Richtlinien Patenschaft für Landsmannschaft der Donauschwaben aus Jugoslawien
  • 03/04 Geschäftsordnung Patenschaftsrat
  • 03/05 Patenschaftsrat
  • 03/06 Richtlinien über die Studienförderung der Stadt Sindelfingen 
  • 03/07 Ehrungen im kulturellen und schulischen Bereich
  • 03/08 Schulordnung SMTT
  • 03/09 Schulgeldordnung SMTT
  • 03/10 Richtlinien für Künstlerstipendien
  • 03/11 Geschäftsordnung zur Nutzung des Oberlichtsaals

04 Kinder, Jugend und Soziales

  • 04/00 Benutzungsgebühren der städtischen Kindertagesstätten
  • 04/01 Richtlinie zur Förderung von Kinder-Stadtranderholungen in Sindelfingen
  • 04/02 Richtlinien für Ehrungen im sozialen Bereich
  • 04/04 Vertrag über die Quartiersarbeit in Sindelfingen zwischen der Wohnstätten Sindelfingen GmbH, dem Stadtjugendring und der Stadt Sindelfingen
  • 04/05 Berechtigungskarte
  • 04/06 Richtlinienförderung zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
  • 04/07 Trägervertrag über die Einrichtungen der öffentlichen Kinder- und Jugendarbeit in Sindelfingen
  • 04/08 Richtlinien der Stadt Sindelfingen zur Förderung ambulanter Dienste
  • 04/09 Vertrag zur Durchführung der Schulsozialarbeit in Sindelfingen zwischen der Caritas-Regionalstelle in Böblingen und der Stadt Sindelfingen
  • 04/10 Vertrag zwischen der Stadt Sindelfingen und dem Stadtjugendring Sindelfingen e.V.
  • 04/11 Satzung zur Feststellung der Gemeinnützigkeit eines kommunalen Betriebes gewerblicher Art: Kindertagesstätten

 05 Gesundheit / Sport / Erholung

  • 05/01 Benutzungsordnung Städt. Stadien und Spielfelder im Freien 
  • 05/03 Benutzungsordnung Schulsporthallen, Turnhallen
  • 05/04 Richtlinien über Sportlerehrung und Verleihung von Sportehrenplaketten
  • 05/05 Richtlinien für die Sportförderung
  • 05/06 Haus- und Badeordnung für das Badezentrum Sindelfingen
  • 05/07 Entgelte Badezentrum, Freibad und Hallenbad Klostergarten
  • 05/13 Betriebssatzung Städtisches Krankenhaus  
  • 05/15 Entgeltordnung für die Benutzung der Turn- und Festhalle Darmsheim
  • 05/16 Allgemeine Mietbedingungen für die Benutzung des Festplatzes "Löchle"
  • 05/17 Allgemeine Mietbedingungen und Gebührenordnung Zehntscheuer Darmsheim
  • 05/18 Erholungswaldsatzung
  • 05/19 Entgelt Altes Schulhaus Darmsheim
  • 05/20 Entgeltordnung für das Gemeinschaftsbackhaus Darmsheim als Veranstaltungsort
  • 05/21 Entgeltordnung Sportstätten

 06 Bau- und Wohnungswesen / Naturschutz / Wasserschutz / Denkmalschutz

  • 06/01 Satzung Erschließungsbeiträge
  • 06/02 Satzung über die Gebührenerhebung für Gutachten
  • 06/03 Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für die Schnödenecksiedlung
  • 06/04 Fernwärmeversorgungssatzung Schlitz/Grünäcker
  • 06/05 Unterhaltung Gehwege
  • 06/06 Förderungsrichtlinien für den Bau und Erwerb von Familienheimen und Eigentumswohnungen
  • 06/07 Förderungsrichtlinien Mietwohnungsbau
  • 06/08 Wasserschutzgebiet
  • 06/09 Ablösung von Pkw-Stellplätzen in Sindelfingen  
  • 06/10A Landschaftsschutzgebiet "Sindelfingen"
  • 06/10B Naturschutzgebiete
  • 06/10C Naturdenkmale
  • 06/10D Landschaftsschutzgebiet "Glemswald"
  • 06/10E Geschützter Grünbestand Mahdentalstraße
  • 06/11 Mietspiegel Sindelfingen und Böblingen
  • 06/11A Satzung Vergleichsmiete anstelle Kostenmiete
  • 06/12 Gestaltungssatzung Kernbereich der Altstadt
  • 06/13 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
  • 06/14 Rechtsverordnung Überschwemmungsgebiete
  • 06/15 Stellplatzsatzung Hinterweil, Grünäcker etc.
  • 06/16 Stellplatzsatzung Maichingen
  • 06/17 Sanierungssatzung Quartier Eichholz
  • 06/18 Schonwald "Schelmenwasen"

 07 Öffentliche Einrichtungen / Wirtschaftsförderung

  • 07/01 Bestattungsgebührenordnung
  • 07/02 Friedhofsordnung Stadt Sindelfingen
  • 07/03 Friedhofsordnung Gemeinde Maichingen
  • 07/04 Abwasserbeseitigungssatzung
  • 07/05 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Sindelfingen
  • 07/06 Geschäftsordnung für die Betriebsleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Sindelfingen
  • 07/07 Verbandssatzung Zweckverband Flugfeld
  • 07/07a) Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Zweckverband Flugfeld  
  • 07/08 Satzung Zweckverband Kläranlage Böblingen-Sindelfingen
  • 07/09 Geschäftsordnung Zweckverband Kläranlage Böblingen-Sindelfingen
  • 07/11 Satzung über den Zweckverband Technische Betriebsdienste Böblingen/Sindelfingen
  • 07/12 Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger des Zweckverbandes Technische Betriebsdienste Böblingen/Sindelfingen
  • 07/16 Waaggebührenordnung
  • 07/17 Förderung der gewerblichen Wirtschaft

 08 Wirtschaftliche Unternehmen / Stadthalle / Ausstellungshalle

  • 08/01 Wasserversorgungssatzung
  • 08/04 Satzung über die Erhebung von Backgebühren 
  • 08/05 Bestimmungen über die Erhebung von Entgelten für die Turn- und Festhalle Maichingen

 09 Finanzen und Steuern

  • 09/01 Hundesteuersatzung
  • 09/03 Allgemeine Bestimmungen über die Verwendung von städt. Zuwendungen
  • 09/04 Erhebung einer Vergnügungssteuer

 

Seite drucken
Seite verschicken
zurück nach oben