05.12.2006
Nordumfahrung Darmsheim im Haushaltsentwurf des Landes verankert – Erfolg für die Stadt bei Spitzengespräch im Innenministerium
Staatssekretär Rudolf Köberle hat zugesagt, dass die Nordumfahrung Darmsheim bereits im Landes-haushalt 2007/2008 als Projekt aufgeführt wird, allerdings noch ohne Mittelbereitstellung. Die erforderlichen Finanzmittel sollen dann im Wesentlichen im Landeshaushalt 2009/2010 bereitgestellt werden. Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer : “Die Aufnahme der Nordumfahrung Darmsheim in den Landeshaushalt ist ein wichtiger Teilerfolg. Die Notierung als Projekt im Landeshaushalt ist eine Prioritätenaussage der Landesregierung/des Landes und lässt hoffen, dass in den folgenden Jahren auch die entsprechenden Finanzmittel bereitgestellt werden. Damit ist die Nordumfahrung der Realisierung wieder einen Schritt näher gekommen.“
Von Seiten des Landes wurde zudem zugesagt, bis Februar Eckpunkte einer möglichen Finanzierungs-vereinbarung zwischen der Stadt Sindelfingen und dem Land Baden-Württemberg vorzulegen. Bereits Mitte des Jahres hat sich im Gespräch mit der Landesregierung abgezeichnet, dass das Land die Mittel für die zeitnahe Umsetzung der Umgehungsstraße nicht alleine aufbringen kann und wird. Die Verwaltung hat sich deshalb in Absprache mit allen Fraktionsvorsitzenden Anfang Oktober gegenüber dem Land zu einer Mischfinanzierung bereit erklärt – vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderates.
Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer: “Die Nordumfahrung Darmsheim ist eine der zentralen Infrastrukturmaßnahmen in unserem Raum, die längerfristig unseren Wirtschaftsstandort und damit Arbeitsplätze sichert. Zugleich ist sie für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger und für die Entwicklung von Darmsheim von großer Bedeutung. Mit der Aufnahme in den Entwurf des Landeshaushaltes sind wir unserem Ziel einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Trotz angespannter Haushaltslage der Stadt müssen wir weiterhin alles daran setzen, dass mit dem Bau der Nordumfahrung so schnell wie möglich begonnen wird. Eine finanzielle Beteiligung der Stadt ist schwierig, aber das einzige Mittel, dieses Projekt zu verwirklichen. Wenn wir jetzt nicht aktiv handeln, besteht mittelfristig keine Chance auf Realisierung der Maßnahme“.
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