Sindelfinger Oberbürgermeister Dr. Vöhringer und Baubürgermeister Mescher zu Gast bei der Fraktionssitzung der Grünen im Böblinger Kreistag
Sindelfingens OB Dr. Vöhringer und BM Mescher erläuterten ausführlich die Notwendigkeit für die Nordumfahrung Darmsheim. Gerade der tägliche Verkehrsstau und die zu erwartende Zunahme der Verkehrsbelastung z.B. durch das neue Baugebiet Flugfeld verlangen eine zeitnahe Lösung. Die Darmsheimer Ortsdurchfahrt stellt ein Nadelöhr für den West-Ost-Verkehr dar und verursacht eine hohe Schadstoff- und Lärmbelastung im Ortsbereich von Darmsheim.
Die Kreistagsfraktion der Grünen sowie der anwesende Landtagsabgeordnete der Grünen Dr. Bernd Murschel und der Kreisvorsitzende des VCD Hermann Wagner waren sich mit der Stadt Sindelfingen einig, dass diese Situation nicht langfristig hinnehmbar ist. Als Knackpunkt erweist sich allerdings die Frage der Finanzierung.
Bereits Ende letzten Jahres war die Stadt Sindelfingen auf den Kreistag zugekommen, um für eine Beteiligung des Landkreises an der Finanzierung des Landesstraßenprojektes zu werben.
Die grüne Kreisrätin Christiane Ipach-Würthwein betonte in ihrer Stellungnahme, dass die Belastung der Menschen in Darmsheim durch den Durchgangsverkehr immens ist, die Grünen aber bereits in ihren Ausführungen zum Haushalt 2007 zum Ausdruck gebracht haben, dass es höchst problematisch ist, in diesem Einzelfall die Richtlinien zum Kreisstraßenbau außer Kraft zu setzen.
Nachdem der Landkreis in den vergangenen Jahren große Straßenbauprojekte wie z.B. die Nordumfahrung Herrenberg oder Rutesheim mit Millionenbeträgen finanziert hatte, sind kurzfristig keinerlei weitere Mittel für den Straßenbau vorhanden. Die Finanzierung einer Landesstraße aus kommunalen Mitteln kann allerdings nicht Aufgabe der Städte und Gemeinden sein. „Auch das Land hat derzeit keinerlei Spielraum für zusätzliche Straßenprojekte“, betonte Dr. Bernd Murschel. „Der Doppelhaushalt ist unter Dach und Fach.“
Gerade die finanzielle Situation des Kreises und die unzureichenden Überlegungen, wie der Individualverkehr spürbar zurückgefahren werden kann und statt dessen der ÖPNV im Kreis gestärkt werden kann, veranlassen die Mitglieder der grünen Kreistagfraktion, verstärkt nach anderen finanziellen und verkehrspolitischen Lösungsmöglichkeiten zu suchen.
