CDU-Fraktion

Die Schwachstellen und die Unsicherheiten unseres Haushaltes sind uns allen bekannt und sie bestehen auch weiterhin, darum ist es auch in der Zukunft erforderlich, die bisherige konsequente Haushaltskonsolidierung fort zu führen. Wenn die Ausgangslage des Haushaltes 2007 auch etwas besser, ist wie in den Vorjahren, gilt für uns weiterhin die Devise.
Begehrlichkeiten egal welcher Art haben keinen Platz und keine Berechtigung.

Trotz Jahre langer knappen finanzieller Mittel, legten wir immer großen Wert, dass wir die gewachsenen Strukturen im sozialen Bereich, in der Kinder und Jugendarbeit und im Sport – und Kulturbereich nicht zerschlagen, sondern im vertretbaren Rahmen weiterhin erhalten. Unser Ziel ist – Die bestehende hervorragende Infrastruktur unserer Stadt zu erhalten. Und für die Zukunft, insbesondere für junge Familien noch attraktiver zu gestalten. Nur so werden wir den Wirtschaftsstandort Sindelfingen sichern, wenn qualifizierte junge Arbeitskräfte ein gutes Betreuungs- und Bildungsangebot vorfinden. Ergänzt durch funktionale Sport- und Freizeiteinrichtungen.

7 Mio. Euro investieren wir in das Sanierungs-Erweiterungprogramm für unsere Kindertagesstätten. Bei den Schulen investieren wir über 12 Mio. Euro für den Ausbau zu Ganztagesschulen an den Sindelfingen Gymnasien und der Martinsschule. Sowie der Ausbau der Goldberg und der Eichholzhauptschulen zu Brennpunktschulen belegen den politischen Willen im Bereich Bildung und Betreuung eine Spitzenposition einzunehmen.

Wir alle wissen dass die mittelfristige Finanzplanung sehr schwierig oder überhaupt noch planbar ist. Die Risiken und Einflüsse welche die Größenordnung der Gewerbesteuer ausmachen kennen wir nur zu gut aus der Vergangenheit. Eine Verschuldung mit Augenmaß ist vertretbar, aber der Blick in die Realität darf nicht verloren gehen.

Als wichtig sehen wir die Schaffung des Ergänzungsstandort Mahdental an. Es ist unbefriedigend immer wieder mit Ausnahmegenehmigungen zu operieren, zum anderen aber auch nicht sinnvoll Entwicklungen zu blockieren.

Der Haushalt 2007 ist im Vergleich zu den vergangenen Jahren, sicherlich positiver zu betrachten. Aber wir wissen das viele Faktoren unseren ohnehin geringen finanziellen Spielraum beschneiden. Themen wie Globalisierung, internationaler Standortwettbewerb um die Ansiedlung von Betrieben, demographischer Wandel, Integration, soziale Strukturen, kommunale Wirtschaftspolitik, all dies und vieles mehr wird uns in Zukunft weit mehr konfrontieren und beschäftigen als gegenwärtig.

Walter Arnold