FWS-Fraktion

Der Haushalt 2007 bedeutet eine Abkehr vom seither praktizierten strikten Sparkurs. Wenn man so will, ein kompletter Paradigmenwechsel.

Man könnte es auch anders formulieren: Zukunftsaufgaben werden nicht mehr auf die lange Bank geschoben, sondern in Angriff genommen. Am deutlichsten wird dies im Kinder- und Jugendbereich. Rund 12 Mio. Euro verteilt über drei Jahre sind vorgesehen, um an sieben Schulen einen Ganztagsbetrieb zu ermöglichen. Kindertagesstätten werden saniert und Einrichtungen der freien Träger erhalten die notwendige finanzielle Unterstützung von der Stadt, um zu erweitern. Wir Freien Wähler, können nur hoffen, dass die prognostizierte Steigerung der Gewerbesteuer auch kommen wird. Denn dort liegt im Grunde die große Unbekannte.

Die Straßenbauvorhaben Nordumfahrung Darmsheim und Verbreiterung der A 81 und ihre anwohnergerechte Ausführung erweisen sich als Zukunftsaufgaben, für die gekämpft werden muss. Bei der Nordumfahrung dafür, dass sie jetzt endlich gebaut wird und bei der A 81 für eine Überdeckelung. Beides sind Planungen, die unseren Lebensraum zukünftig entscheidend beeinflussen, da ist es nicht richtig, sich mit der zweitbesten Lösung zufrieden zu geben. Deshalb wollen wir durch das Schaugerüst an der A 81 die Unmöglichkeit der geplanten Lärmschutzmaßnahme deutlich machen und der Nordumfahrung Darmsheim durch die Mitfinanzierung der Stadt Sindelfingen einen entscheidenden Impuls geben.

Wie ein roter Faden zieht sich durch diesen Haushalt die Erhöhung der Bewirtschaftungskosten aller öffentlichen Gebäude. Und Sindelfingen besitzt viele davon. Angesichts dessen, dass uns derzeit der Klimawandel so drastisch vor Augen geführt wird, ist es unumgänglich, dass auch Kommunen sich mit Energiesparmaßnahmen auseinandersetzen. Die Stadtwerke haben schon lange neben der konventionellen Strom- und Gasversorgung durch die Installation von Fernwärmeheizungen in Schulen und dem Bau von BHKWs Anstrengungen zur CO2-Einsparung unternommen. Wir Freien Wähler wollen trotzdem, dass untersucht wird, ob es Möglichkeiten gibt, Gebäude die nicht an den Fernwärmestrang angeschlossen sind, mit Holzheizungen auszustatten. Holz ist der Rohstoff, auf den die Stadt Sindelfingen aufgrund ihres großen Waldbesitzes selbst zurückgreifen kann.

Unsere Stadt muss und soll in die Zukunft investieren. Dies muss aber in dem Rahmen geschehen, wie ihn die Gewerbesteuer- und sonstigen Einnahmen vorgeben. Auch einer moderaten Schuldaufnahme verschließen wir uns nicht, solange dies dem Wohlergehen unserer Stadt und ihrer Zukunft dient.

Ingrid Balzer