Informationen zum Bürgerentscheid am 2. Mai 2010
Am 2. Mai 2010 findet der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Sindelfingens statt.
Bild: iStockphoto, Nate Shepard
Die Entscheidung des Gemeinderats, die Hauptschule Klostergarten auf Grund stark sinkender Schülerzahlen und zu Gunsten der Einrichtung von drei Werkrealschulen (an den Grund- und Hauptschulen Goldberg, Eichholz und Maichingen) zu schließen, hat zu einer Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative und schließlich dazu geführt, dass nun die Bürgerinnen und Bürger der Stadt über das Thema entscheiden.
Hintergrund ist - neben stark sinkender Schülerzahlen - auch das Werkrealschulgesetz des Landes Baden-Württemberg, welches am 31. Juli 2009 verabschiedet wurde. Dieses Gesetz hat zum Ziel, dass Hauptschulen, die mindestens zweizügig sind, zu Werkrealschulen werden und damit ihr Bildungsangebot verbessern können. Die Schüler können dabei nach 5 Jahren mit dem Hauptschulabschluss oder nach 6 Jahren mit der Mittleren Reife die Schule abschließen. Durch die Einführung von Wahlpflichtfächern sollen die Heranwachsenden noch besser auf das Berufsleben vorbereitet werden. Auf Grund der stark sinkenden Schülerzahlen in Sindelfingen können nur drei unserer vier Hauptschulen die erforderliche Zweizügigkeit erreichen und damit als Werkrealschulen weitergeführt werden.
Die Schließung der Hauptschule Klostergarten ist aus Sicht der Stadt Sindelfingen nach Abwägung sämtlicher Alternativen die bestmögliche und darüber hinaus wirtschaftlichste Lösung. Der Schulstandort selbst soll dabei nicht aufgegeben, sondern durch die Realschule Eschenried genutzt werden.
Faltblatt der Stadtverwaltung
Weitere Informationen erhalten Sie im Faltblatt der Stadtverwaltung
Informationen zur Abstimmung und Stimmzettel-Muster
Den amtlichen Stimmzettel und Informationen zur Abstimmung finden Sie hier
Öffentliche Bekanntmachung zum Bürgerentscheid am 2. Mai 2010:
ÖffBekanntmachungBürgerentscheid2010.pdf
Achtung: Wahllokal geändert!
Am 2. Mai findet der Bürgerentscheid zur Hauptschule Klostergarten statt. Für den Abstimmungssonntag werden im ganzen Stadtgebiet 41 Wahllokale eingerichtet, davon sind sieben in Maichingen und zwei in Darmsheim. Die Wahlbezirkseinteilung hat sich gegenüber bisher nicht geändert. Ein Wahllokal muss jedoch verlegt werden. Wegen einer bereits langfristig geplanten Veranstaltung steht der Gemeindesaal St. Joseph nicht zur Verfügung.
Das Wahllokal für den Bezirk 001-18 befindet sich deshalb in der Kindertagesstätte Lilienstraße 42. Von den 41 Sindelfinger Wahllokalen sind 16 nicht oder nur eingeschränkt barrierefrei. Die Wahlbenachrichtigungskarte enthält dazu einen entsprechenden Hinweis. Wählerinnen und Wähler, die in „ihrem“ Wahllokal nicht wählen können, haben die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen und dann entweder per Brief oder mit dem Wahlschein in einem anderen Wahllokal im Stadtgebiet zu wählen.
Bei Fragen zum Thema wenden Sie sich an das
Kultur- und Schulamt
Tel. 07031/94-212
Fragen zur Wahl beantwortet das
Ordnungs- und Standesamt
Tel. 07031/94-277
In den kommenden Wochen werden wir in der Stadtzeitung sowie auf der Homepage der Stadt Sindelfingen weiter über das Thema informieren. Darüber hinaus sind Informationsveranstaltungen und die Verteilung von Informationsbroschüren geplant.