Land kündigt eingeschränkten Regelbetrieb in KiTas an - Erweitertes Betreuungsangebot in Sindelfinger KiTas voraussichtlich ab 25. Mai

Das Kultusministerium hat angekündigt, dass Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege ihre Betreuung vom 18. Mai an schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs für bis zu 50% der Kinder ausweiten können. Entsprechende Regelungen in der Corona-Verordnung der Landesregierung werden erst für das Wochenende erwartet. Die Sindelfinger KiTas können voraussichtlich ab dem 25. Mai einen eingeschränkten Regelbetrieb aufnehmen.

Angesichts der Corona-Pandemie und zum Schutz der Kinder und Mitarbeitenden wurde das Betreuungsangebot der KiTas in Baden-Württemberg im März auf eine Notbetreuung reduziert. Zum 27. April hatte das Land die Kriterien für eine Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege, an Grundschulen sowie an den weiterführenden Schulen ausgeweitet.
 
In einem nächsten Schritt sollen Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege vom
18. Mai 2020 an die Betreuung schrittweise auf bis zu 50 Prozent der Kinder ausweiten können. Das hatte das Kultusministerium bereits in einer Pressemitteilung vom 6. Mai angekündigt, in der aktualisierten Corona-Verordnung des Landes vom 9. Mai heißt es jedoch weiterhin:
„Bis zum Ablauf des 15. Juni ist der Betrieb von Schulkindergärten, Grundschulförderklassen und Kindertageseinrichtungen sowie die Kindertagespflege außerhalb des Haushalts des Erziehungsberechtigten untersagt, soweit nicht nach § 1b eine Notbetreuung betrieben wird.“ Eine Ausweitung des KiTa-Betriebs ist damit bisher nach geltender Rechtslage nicht zulässig.
 
Eine gemeinsame Pressemitteilung von Kultusministerium, Städtetag, Gemeindetag und Landkreistag vom 14. Mai bestätigt, dass der KiTa-Betrieb ab dem 18. Mai in einen eingeschränkten Regelbetrieb überführt werden kann. Der rechtliche Rahmen soll in einer Fortschreibung der Corona-Verordnung der Landesregierung aufgenommen werden.
 
Am Freitagabend liegt diese notwendige Rechtsverordnung nach wie vor nicht vor. Sie wird voraussichtlich am Wochenende notverkündet.
 
Dazu Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer: „Das wirtschaftliche Leben nimmt schrittweise wieder Fahrt auf. Wir sehen erfreulicherweise in zahlreichen gesellschaftlichen Bereichen Lockerungen. Deshalb ist es verständlich, dass der Bedarf einer Betreuung in den KiTas seitens der Eltern immer größer wird. Und auch die Kinder warten sehnsüchtig auf den Besuch in ihrer vertrauten Kita.
 
Wir haben als Stadt immer schnellstmöglich die entsprechenden Regelungen und Lockerungen umgesetzt, damit wir unseren Bürgerinnen und Bürgern den bestmöglichen Service anbieten können. Wenn wir aber ab Montag die Kinderbetreuung – unter Einschränkungen – ausbauen dürfen, dazu aber am Freitagabend immer noch keine Rechtsgrundlage des Landes vorliegt, dann ist das schlicht inakzeptabel. Das Land hat die Öffnung schon Anfang Mai per Pressemitteilung angekündigt und damit eine verständliche und nachvollziehbare Erwartungshaltung bei den Eltern geschaffen, hat es aber bis heute nicht geschafft, die Rechtsgrundlage für die Öffnung zu liefern. Da wäre es doch besser, das Land würde erst die Hausaufgaben machen und liefern, und dann kommunizieren.
 
Das Land hat also einen erweiterten Regelbetrieb ab Montag zugesagt, eine Rechtsbasis dafür sowie konkrete Vorgaben hinsichtlich der Hygienerichtlinien gibt es bisher jedoch nicht. Die Kommunen im ganzen Land stehen damit vor dem gleichen Problem: Sie fischen im Trüben und müssen Eltern und Kinder enttäuschen – in der aktuell schwierigen Lage eine Zumutung für die Familien, die bereits seit Wochen unter massivem Druck stehen.
 
Das haben die kommunalen Spitzenverbände inzwischen dem Land auch deutlich vermittelt. Klar ist, dass die Kommunen für die Öffnung eine Vorlaufphase brauchen – und natürlich Rechtsklarheit.
 
Unser Ziel ist es, trotz dieser schwierigen Ausgangslage schnellstmöglich Eltern zu entlasten und den Kindern den lange vermissten Besuch in der Kita zu ermöglichen. Daher arbeiten wir mit Hochdruck daran, wie wir einen eingeschränkten Regelbetrieb schrittweise einführen können. Die bisherige Notbetreuung bleibt dabei weiterhin gewährleistet. Darüber hinaus ist es denkbar, dass z.B. möglichst viele Kinder in einem rollierenden System in festen Gruppen abwechselnd an einzelnen Wochentagen in die KiTa kommen können. Dabei haben wir die räumlichen und personellen Kapazitäten und den Infektionsschutz im Blick.
 
Sobald die Vorgaben des Landes bekannt gegeben werden, werden wir prüfen, ob unser Konzept umsetzbar ist, und werden dann auf die Eltern zugehen und auch öffentlich Details bekanntgeben. Unser Ziel ist es, ab dem 25. Mai mit dem eingeschränkten Regelbetrieb zu beginnen.“
 
Erster Bürgermeister Christian Gangl ergänzt: „Wir wissen, wie viele Eltern darauf warten, dass die Kitas schrittweise wieder geöffnet werden und die Kinder wieder mit Gleichaltrigen spielen und toben können. Vom gewohnten Regelbetrieb sind wir angesichts der aktuellen Situation aber noch weit entfernt. Deshalb bitten wir um Verständnis, dass wir auch weiterhin nicht vollumfänglich alle Betreuungsbedarfe und -wünsche der Eltern erfüllen können“
 
Laut Kultusministerium sollen im eingeschränkten Regelbetrieb in den Einrichtungen – abhängig von räumlichen und personellen Kapazitäten – schrittweise bis zu 50 Prozent der Kinder betreut werden können. Vorrang sollen weiterhin die Kinder haben, die bereits in der erweiterten Notbetreuung betreut werden, sowie Kinder mit besonderem Förderbedarf.
 
„Unser Ziel ist es darüber hinaus möglichst vielen Kindern zumindest eine zeitweise Rückkehr in die KiTas zu ermöglichen. Auf Basis der fortgeschriebenem Corona-Verordnung müssen wir hierzu eine nachvollziehbare Vergabe von Betreuungsplätzen vorbereiten, den Personaleinsatz planen, die Abläufe innerhalb der KiTas zur Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzregeln neu organisieren und die Eltern informieren. Wir müssen der gründlichen Planung im Sinne des Infektionsschutzes Vorrang geben. Realistischerweise können die Sindelfinger KiTas den eingeschränkten Regelbetrieb damit voraussichtlich zum 25. Mai aufnehmen“, sagt Andrea Ragnit, Leiterin der Abteilung Kinderbetreuung im Amt für Bildung und Betreuung.
 
Eine Zusammenstellung aktueller Informationen ist auf der städtischen Webseite unter www.sindelfingen.de/corona zu finden. Auf www.sindelfingenhaeltzusammen.de werden verschiedene Angebote und Initiativen vorgestellt.
 
Die Corona-Verordnung des Landes finden sie auf der Webseite der Landesregierung www.baden-wuerttemberg.de
 
Die Stadt Sindelfingen hat eine Hotline eingerichtet, in der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung von Montag bis Freitag zwischen 9 und 17 Uhr und Samstag und Sonntag, jeweils von 10 bis 13 Uhr, allgemeine Fragen zum Thema Corona in Sindelfingen beantworten. Sie ist erreichbar unter folgenden drei Nummern: 07031 / 94-611 oder 94-618 oder 94-621.
 
Bei Gesundheitsfragen wenden Sie sich an die Corona-Hotline des Landkreises Böblingen. Die Hotline ist Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr und Samstag und Sonntag von 8 bis 10 Uhr unter der Rufnummer 07031 / 663 3500 erreichbar.
 
In Sindelfingen ist die Zentrale Corona-Ambulanz in Betrieb gegangen. Sie ist von Montag bis Sonntag, an 7 Tagen die Woche, geöffnet. Die Terminvergabe erfolgt über den Hausarzt bzw. am Wochenende über den Notfalldienst. An Wochenenden, wenn die Hausärzte telefonisch nicht erreichbar sind, wenden sich die Patienten an die Notfallpraxen in den Krankenhäusern bzw. die Nummer 116 117. Von dort kann ebenfalls die Weiterleitung an die Corona-Ambulanz erfolgen.
 
Weitere Informationen erhalten Sie auf den Internetseiten
-     des Landratsamts Böblingen - www.lrabb.de
-     des Robert Koch Instituts - www.rki.de/covid-19
-     des Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg - www.gesundheitsamt-bw.de
-     des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg -
www.sozialministerium.baden-wuerttemberg.de
-     des Bundesministeriums für Gesundheit - www.zusammengegencorona.de
-     der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung -
www.infektionsschutz.de/coronavirus/