Aktuelle Corona-Lage in Sindelfingen – Öffnung von Rathaus und Bezirksämtern ab 4. Mai, weiteres Vorgehen Gremienläufe und Umgang mit KiTa-Gebühren

Hinsichtlich der aktuellen Corona-Lage in Sindelfingen hat die Stadt am heutigen Mittwoch Vertreterinnen und Vertretern der Medien weitere Schritte hinsichtlich der Öffnung des Rathauses und der Bezirksämter, dem geplanten Vorgehen zu Gremienläufen sowie dem Umgang mit den bisher ausgesetzten KiTa-Gebühren vorgestellt.

Rathaus und Bezirksämter öffnen ab dem 4. Mai unter Hygieneauflagen
Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, waren im März zahlreiche Einrichtungen für den Publikumsverkehr geschlossen worden. So auch das Rathaus und die Bezirksämter, die Bürgerinnen und Bürger seither nur für dringende Anliegen nach Terminvereinbarung aufsuchen konnten.
 
„Wir freuen uns, dass wir den Sindelfingerinnen und Sindelfingern ab dem 4. Mai wieder weitestgehend den gewohnten Service seitens der Verwaltung bereitstellen können. In den vergangenen Wochen konnten Rathaus und Bezirksämter nur für dringende Anliegen besucht werden, nun haben wir wieder für alle Anliegen geöffnet, weiterhin bitten wir jedoch um vorherige Terminvereinbarung“, so Oberbürgermeister Dr. Bernd Vöhringer. „Die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Mitbürgerinnen und Mitbürger haben oberste Priorität, deshalb öffnen Rathaus und Bezirksämter unter Einhaltung strenger Hygiene- und Abstandsregeln.“
 
Um Ansammlungen zu vermeiden, ist vor dem Gang ins Rathaus ein Termin zu vereinbaren, der Zutritt zum Gebäude ist nur über den Haupteingang möglich, dort gibt es eine Einlasskontrolle und Möglichkeiten zur Desinfektion. Im Gebäude selbst gilt eine Maskenpflicht auf allen Verkehrswegen und in den Büros, insofern bei Terminen nicht die 1,5m Abstand eingehalten werden können. Einige Bereiche wurden mit Schutzwänden ausgestattet.
 
Stadt empfiehlt Gemeinderat auf Gebühren für Kinderbetreuung zu verzichten
Die Betreuung in KiTas und im Rahmen der verlässlichen Grundschule findet auch weiterhin vorerst nur im Rahmen einer Notbetreuung statt, die Verwaltung hatte die Gebühren für April und Mai ausgesetzt. Nun schlägt sie dem Gemeinderat einen Verzicht auf die bisher ausgesetzten Gebühren im Bereich der Kinderbetreuung vor. Dabei handelt es sich um Gebühren ohne Leistungserbringung, für die Betreuung und Verpflegung in städtischen Kindertagesstätten, die Betreuung durch Tagesmütter (TAKKI) sowie die Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule. Ab dem Zeitpunkt, ab dem die Betreuungsangebote wieder genutzt werden, sind Gebühren zu entrichten. Dies gilt auch bei einer möglichen stufenweisen Öffnung von Einrichtungen.
 
„Wir sind uns bewusst, dass die aktuelle Situation für viele Familien eine enorme Belastung bedeutet. Deshalb schlagen wir dem Gemeinderat vor, für den Zeitraum in dem das Angebot nicht genutzt werden kann auf die Gebühren für die Kinderbetreuung zu verzichten“, erläutert Vöhringer.
 
Weiteres Vorgehen Gremienläufe
Ein Gesetzesentwurf des Landes sieht vor, dass Gemeinderatssitzungen zukünftig rechtssicher per Videokonferenz durchführbar sein sollen. Nachdem der Gemeinderat in der vergangenen Woche in einer Videokonferenz zur aktuellen Situation getagt hat, sollen nun rechtsverbindliche Sitzungen folgen.
 
„Wir wollen auch die Gremienarbeit wieder aufnehmen und obwohl die Bewältigung der Krise und der Schutz der Bevölkerung nach wie vor oberste Priorität haben, möchten wir auch die weiteren Themen vorantreiben. Aktuell stehen auf der Agenda z.B. Planungsentscheidungen zu den Sportstätten, zum Gasthaus Hirsch oder zur Techniksanierung im Badezentrum“, so Vöhringer zum Hintergrund „Wir sind guter Hoffnung, dass der Gesetzesentwurf des Landes am 7. Mai beschlossen wird und wir danach rechtssichere Beschlüsse per Videokonferenz fassen können. Deshalb planen wir für den 26. Mai eine Gemeinderatssitzung per Videokonferenz, die auch live gestreamt werden soll.“
 
Am 28. Mai folgt dann eine kurze Präsenzsitzung des Gemeinderats in der Stadthalle. „Wahlen müssen rechtlich gesehen auch weiterhin als Präsenzsitzungen erfolgen. Daher trifft sich der Gemeinderat am 28. Mai unter Einhaltung strenger Hygiene- und Abstandsregelungen, für die Wahl zur Baudezernentin. Die Sitzung wird voraussichtlich in der Stadthalle stattfinden“, so Vöhringer weiter.
 
Eine Zusammenstellung aktueller Informationen ist auf der städtischen Webseite unter www.sindelfingen.de/corona zu finden. Auf www.sindelfingenhaeltzusammen.de werden verschiedene Angebote und Initiativen vorgestellt.
 
Die Corona-Verordnung des Landes finden sie auf der Webseite der Landesregierung www.baden-wuerttemberg.de
 
Die Stadt Sindelfingen hat eine Hotline eingerichtet, in der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung von Montag bis Freitag zwischen 9 und 17 Uhr und Samstag und Sonntag, jeweils von 10 bis 13 Uhr, allgemeine Fragen zum Thema Corona in Sindelfingen beantworten. Sie ist erreichbar unter folgenden drei Nummern: 07031 / 94-611 oder 94-618 oder 94-621.
 
Bei Gesundheitsfragen wenden Sie sich an die Corona-Hotline des Landkreises Böblingen. Sie ist Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr unter der Rufnummer 07031 / 663 3500 erreichbar.
 
In Sindelfingen ist die Zentrale Corona-Ambulanz in Betrieb gegangen. Sie ist von Montag bis Sonntag, an 7 Tagen die Woche, geöffnet. Die Terminvergabe erfolgt über den Hausarzt bzw. am Wochenende über den Notfalldienst.  n Wochenenden, wenn die Hausärzte telefonisch nicht erreichbar sind, wenden sich die Patienten an die Notfallpraxen in den Krankenhäusern bzw. die Nummer 116 117. Von dort kann ebenfalls die Weiterleitung an die Corona-Ambulanz erfolgen.
 
Weitere Informationen erhalten Sie auf den Internetseiten
-     des Landratsamts Böblingen - www.lrabb.de
-     des Robert Koch Instituts - www.rki.de/covid-19
-     des Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg - www.gesundheitsamt-bw.de
-     des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg -
www.sozialministerium.baden-wuerttemberg.de
-     des Bundesministeriums für Gesundheit - www.zusammengegencorona.de
-     der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung -
www.infektionsschutz.de/coronavirus/

(Erstellt am 29. April 2020)