Gemeinderat 05./06.12.2023

Mit dem Beschluss der Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember 2020 werden zukünftig Mitschnitte der Gemeinderatssitzungen am darauffolgenden Tag an dieser Stelle veröffentlicht.

Alle Unterlagen zu den Sitzungen finden Sie im Ratsinfosystem.

Begrüßung

TOP 1: Bekanntgaben

TOP 2: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Wolfgang Knote aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Andreas Bonhage

TOP 3: Zusammensetzung des Gemeinderats und seiner Ausschüsse sowie weiterer Gremien

TOP 4: Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann dieser Tagesordnungspunkt nicht gestreamt werden

TOP 5: Anpassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Sindelfingen

TOP 6: Bericht zur Haushaltsentwicklung

TOP 7: Digitalisierung der Sindelfinger Schulen – Ausstattung der SchülerInnen mit digitalen Endgeräten

TOP 8: Fragestunde des Gemeinderates

TOP 9: Fortschreibung der Feuerwehrbedarfsplanung derStadt Sindelfingen

TOP 10: Verleihung der Ehrenmitgliedschaft bei der Feuerwehr

TOP 11: Spende von einem ausgemusterten Sindelfinger Löschfahrzeug an die griechische Insel Samos

TOP 12: Zielbild Innenstadt „Sindelfingen macht Mitte“ - Abschluss des Zielbildprozesses -

TOP 13: Sanierung Tiefgarage Marktplatz / Sindelfinger Innenstadt: Vergabe der Kommunikationsleistungen

TOP 14: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme " Marktplatz + Post-/VoBa-Areal " - Aufhebung der Satzung des Sanierungsgebiets "Marktplatz Sindelfingen" gem. § 162 BauGB - Satzungsbeschluss - Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes und der Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB - im umfassenden Verfahren – Satzungsbeschluss

TOP 15: Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann dieser Tagesordnungspunkt nicht gestreamt werden.

TOP 16 + TOP 17: 16.Konzeption Badezentrum - Raum- und Angebotsprogramm; Konzeption Badezentrum - Vergabebeschluss Fachplanungsleistungen (Leistungsphasen 1 bis 3) und Ausschreibung und Vergabe Projektsteuerung (Leistungsphasen 1 bis 3)

TOP 18: Masterplan Schulen – Umsetzung 1. Maßnahmenpaket (Einzelmaßnahme) Ertüchtigung der Geländer in den Sindelfinger Schulen Vergabebeschluss Maßnahmen 2023 und weiteres Vorgehen, Baubeschluss

TOP 19: Schul- und Sportcampus Darmsheim

TOP 20: Schul- und Sportcampus Darmsheim

TOP 21: Public Viewing im Rahmen der Fußballeuropameisterschaft 2024 in Deutschland

TOP 22: Erhöhung des Förderbeitrags der Stadt Sindelfingen an City-Marketing Sindelfingen e. V. ab dem Jahr 2024

TOP 23: Ergänzungen zur Anlage der Schulgeldordnung der SMTT 1) Etablierung einer Studienvorbereitenden Ausbildung (SVA) 2) „Verkaufter Unterricht“ für Kooperationspartner 3) Flex-Cards für Erwachsene SchülerInnen 4) Wegfall der Unterrichtsart „Kombi25“

TOP 24: Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung von Vorranggebieten für regionalbedeutsame Windkraftanlagen gemäß § 9 Abs. 1 ROG

TOP 25: Bauliche Realisierung des Radverkehrskonzeptes Sindelfingen Umsetzung der Hauptradroute R5 - Hinterweil-Route - Beschluss der Variante für den Abschnitt "Querung Stuttgarter Straße (K 1065) - Gemarkungsgrenze nach Magstadt

TOP 26: „Talstraße Ost / Allmendäcker I“, 1. Änderung, Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 102-09 in Sindelfingen-Maichingen - Erneuter Veröffentlichungsbeschluss -

Zweite Begrüßung

TOP 27: Örtliche Bedarfsplanung für den Planungszeitraum von 2023 - 2027 mit einem Ausblick bis zum Jahr 2030

TOP 28: Weiterentwicklung der Verköstigung in den städtischen Kindertagesstätten

TOP 29: Fortentwicklung der Erschließung des Gewerbegebiets Sindelfingen Ost - Lückenschluss Schwertstraße und Neubau einer Fuß- und Radwegunterführung Auftragserhöhung für Bauleistung der Fa. Gottlob Brodbeck

TOP 30: Vergabe Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen Erweiterung der Vergabesumme

TOP 31: Innensanierung Murkenbachverdolung Bauwerksabschnitte M19 – M45

TOP 32: Fortentwicklung der Erschließung des Gewerbegebiets Sindelfingen-Ost - Vergabe Bauleistungen Peter-Schaufler-Platz und Tilsiter Straße

TOP 33: Stiftsgymnasium Sindelfingen WC- und Trinkwassersanierung Klassentrakt Grundsatz- und Baubeschluss

TOP 34: Vergabebeschluss - Stadtentwicklung Unterrieden/Floschen Allmendstadion Neubau Funktionsgebäude und Nebengebäude sowie Sanierung Tribüne 2. Tranche

TOP 35: Ärzteversorgung in Sindelfingen & Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten auf dem Stadtgebiet der Stadt Sindelfingen

TOP 36: Zuschuss an den Evangelischen Diakonieverein e.V.

TOP 37: Kulturelle Veranstaltungen und Projekte sowie Kulturförderung 2024

TOP 38: Ausstellungsprogramm der Galerie Stadt Sindelfingen 2024

TOP 39: Fortschreibung des Stellenplans desStadtjugendring Sindelfingen e.V.

TOP 40: Stadtwald: Nutzungsplan 2024

TOP 41: Stadtwald: Bodenschutzkalkung

TOP 42: Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Sindelfingen GmbH

TOP 43: Entlastung der Aufsichtsräte der Stadtwerke Sindelfingen für das Geschäftsjahr 2022

TOP 44: Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2020, 2021 und 2022 Eigenbetrieb Krankenhaus Sindelfingen

TOP 45: Feststellung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs Städtisches Krankenhaus Sindelfingen für dieJahre 2020-2022

TOP 46: Jahresabschluss 2022 der SindelfingerVeranstaltungs-GmbH

TOP 47: Entlastung der Aufsichtsräte der Sindelfinger Veranstaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2022

TOP 48: Jahresrückblick