Gemeinderat 18.07.2023
Mit dem Beschluss der Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember 2020 werden zukünftig Mitschnitte der Gemeinderatssitzungen am darauffolgenden Tag an dieser Stelle veröffentlicht.
Alle Unterlagen zu den Sitzungen finden Sie im Ratsinfosystem.
Begrüßung
TOP 1: Bekanntgaben
TOP 2: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Kurt-Heinz Kuhbier aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Ralf Matthias Binz
TOP 3: Zusammensetzung des Gemeinderats und seiner Ausschüsse sowie weiterer Gremien
TOP 4: Wahl der Amtsleitung für das Rechnungsprüfungsamt
Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesagt
TOP 5: Konzeption Badezentrum - Vergabebeschluss Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 3
TOP 6: Vergabebeschluss - Planungsauftrag zur Erweiterung und Attraktivierung des Skateareals am Glaspalast
TOP 7: Sportlerehrung 2023 für das Jahr 2022
TOP 8: Entwicklung „Post-/VoBa-Areal“- Zustimmung zum städtebaulichen Entwurf- Zustimmung zu den Eckpunkten des Bebauungsplans „Post-/VoBa-Areal“
TOP 9: Sanierung Tiefgarage Marktplatz- Sachstand Planungen- Zustimmung zu den Planungsergebnissen der „Ergänzenden Maßnahmen“- Vorabinformation zu Bauablauf / Baustelleneinrichtungsfläche
TOP 10: Einrichtung einer Markthalle in der Sindelfinger Innenstadt
TOP 11: Fragestunde des Gemeinderates
Zu diesem Top wird kein Video aufgenommen.
TOP 12: Fragestunde; Behandlung von Fragen und Anregungen aus der Einwohnerschaft
Zu diesem Top wird kein Video aufgenommen.
TOP 13: Bericht zur Ukraine-Hilfe
TOP 14: Handlungsprogramm Wohnen 2025 / 2030- Wohnraumbedarf und Wohnraumbedarfsdeckung
TOP 15: Konversion Sindelfinger Krankenhausareal -Nichtoffener städtebaulicher und freiraumplanerischer Realisierungswettbewerbmit vorgeschaltetem internationalen Teilnahmewettbewerb in Form eines offenenSkizzenauswahlverfahrens1. Ergänzung
TOP 16: Masterplan Schulen - Umsetzung 1. Maßnahmenpaket (Prio-A-Projekt)Johannes-Widmann-Gemeinschaftsschule MaichingenSchulentwicklung GrundschuleGrundsatzbeschluss
TOP 17: Masterplan Schulen – Umsetzung 1. Maßnahmenpaket (Einzelmaßnahme)Austausch der Beleuchtung in den Sindelfinger SchulsporthallenGrundsatz- und Baubeschluss
TOP 18: Schulentwicklung der Sindelfinger Grundschulen - Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/2027
TOP 19: Wasserspender an Sindelfinger Schulen
TOP 20: Verbesserung der Betreuungssituation in den städtischen KindertagesstättenMaßnahmenpaket III – Gesundheits-Benefit-System
TOP 21: Anpassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten
TOP 22: Zusätzliche Betreuungsräume an der GMS Goldberg Vergabebeschluss
TOP 23: Stadtwald: Forsteinrichtung 2023 bis 2032
TOP 24: Erstellung eines „Innenstadt-Verkehrskonzepts“ (IVK)- Prozessstart und -ablauf
TOP 25: Radverkehrskonzeption- Hauptradroute R7 – Maichinger Bogen -"Verkehrsfläche Ochsenallmend", Bebauungsplan,Planbereich 31/8, in Sindelfingen- Aufstellungsbeschluss - TOP 26: Radverkehrskonzeption- Hauptradroute R5 – Hinterweil Route -"Verkehrsfläche Furtgraben-Aue", Bebauungsplan,Planbereich 32/7, in Sindelfingen- Aufstellungsbeschluss -
TOP 27: Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Wechselladerfahrzeugs WLF für die Feuerwehr Sindelfingen; TOP 28: Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs TLF 4000 für die Feuerwehr Sindelfingen; TOP 29: Baubeschluss zum Austausch von 22 Sektionaltoren in der Feuerwache Sindelfingen
TOP 30: Offenhaltung von Verkaufsstellen in Sindelfingen am Sonntag, den 22. Oktober 2023, anlässlich des Goldberg Cups im Bereich des Goldbergs
TOP 31: Sanierung StraßenbeleuchtungUmstellung auf LED-Technik
TOP 32: Rückbau des Fußgängerstegs über die Hanns-Martin-Schleyer Straße / Hofstättenweg
TOP 33: Jahresabschluss 2022 der Wohnstätten Sindelfingen GmbH
TOP 34: Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Sindelfingen GmbH
TOP 35: Jahresabschluss 2022 der Congress Center Böblingen / Sindelfingen GmbH
TOP 36: Regelung der Dienstwagennutzung für den Oberbürgermeister und den Ersten Bürgermeister
TOP 37: Überörtliche Prüfung der Stadt Sindelfingen 2009-2011 einschließlich Eigenbetriebe in den Haushaltsjahren 2007-2014
TOP 38: Feststellung der Ermächtigungsüberträge 2019-2022 - Zuständigkeit Gemeinderat
