Gemeinderat 18./19.10.2022

Mit dem Beschluss der Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember 2020 werden zukünftig Mitschnitte der Gemeinderatssitzungen am darauffolgenden Tag an dieser Stelle veröffentlicht.

Alle Unterlagen zu den Sitzungen finden Sie im Ratsinfosystem.

TOP 1: Bekanntgaben

TOP 2: Ausscheiden von Frau Stadträtin Ingrid Balzer aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Thomas Jaskolka

TOP 3: Zusammensetzung des Gemeinderats und seiner Ausschüsse sowie weiterer Gremien

TOP 4: Bericht zur Ukraine-Hilfe

TOP 5: Bericht zur Corona-Lage

TOP 6: Wahl der Amtsleitung für das Ordnungs- und Standesamt

TOP 7: Wahl der Amtsleitung für das Amt Bildung und Betreuung

TOP 8: Wahl der Amtsleitung für das Amt für Gebäudewirtschaft

TOP 9: Fragestunde des Gemeinderats

TOP 10: Fragestunde; Behandlung von Fragen und Anregungen aus der Einwohnerschaft

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird kein Video aufgenommen.

TOP 11: Bericht über die Delegationsreise nach Samos

TOP 12: Innenstadtentwicklung- Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Zentrale Altstadt“, Planbereich 05/24, in Sindelfingen- Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen

TOP 13: Gestaltung Marktplatzoberfläche; Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb mit Ideenteil; Vergabebeschluss Planungsleistungen Neugestaltung des Marktplatzes (Realisierungsteil)

TOP 14: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Goldberg" - Sozialer Zusammenhalt - Antrag zur Aufnahme in ein Programm der städtebaulichen Erneuerung (Städtebauförderung)

TOP 15: „Pfarrwiesen / Halde“, Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 07/9 1. Änderung, in Sindelfingen - Auslegungsbeschluss

TOP 16: „Pfarrwiesen / Halde“, Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 07/9 1. Änderung, in Sindelfingen - Städtebaulicher Vertrag

TOP 17: Bauliche Realisierung des Radverkehrskonzeptes Sindelfingen; Umsetzung der Hauptradroute R7 - Maichinger Bogen - Baubeschluss - Kostenschätzung

TOP 18: Bauliche Realisierung des Radverkehrskonzeptes Sindelfingen; Umsetzung der Hauptradroute R5 – Hinterweil-Route - Baubeschluss- Kostenschätzung

TOP 19: Zusätzliche Betreuungsräume an der GMS Goldberg; Grundsatz- und Baubeschluss

TOP 20: Gymnasium in den Pfarrwiesen - Einrichtung einer Ganztagsschule in offener Angebotsform zum Schuljahr 2023/2024

TOP 21: Weitergewährung des Verwaltungskostenzuschusses für den Gesamtförderverein der Sindelfinger KiTas e.V. kids@kita

TOP 22: Fortführung der Stelle der Elternbegleitung im Rahmen des Projektes Kinder- und Familienzentren an städtischen Kindertagesstätten

TOP 23: Ehrungen im schulischen Bereich für das Schuljahr 2021/2022

TOP 24: Ehrungen im kulturellen Bereich für die Jahre 2021 und 2022

TOP 25: Ehrungen für herausragendes ehrenamtliches Engagement im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine

TOP 26: Stadtentwicklung Unterrieden/Floschen; Baubeschluss Allmend Neubau Funktionsgebäude und Nebengebäude einschließlich Kassenbox, Freianlagen sowie Sanierung Tribünenanlage

TOP 27: Vergabebeschluss - Stadtentwicklung Unterrieden/Floschen; Neubau Funktionsgebäude 2. Tranche

TOP 28: Vergabebeschluss - Stadtentwicklung Unterrieden/Floschen; Neubau Funktionsgebäude 3. Tranche

TOP 29: Kostenfortschreibung Sanierung Sportfreianlage Floschen-Ost - Bauuntergrund Floschenstadion und Massenmehrungen/Nachträge

TOP 30: Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs TLF 4000 für die Feuerwehr Sindelfingen, Einsatzabteilung Sindelfingen

TOP 31: Beschaffung eines Wechselladerfahrzeugs WLF 26t für die Feuerwehr Sindelfingen, Einsatzabteilung Sindelfingen

TOP 32: Fortentwicklung der Erschließung des Gewerbegebiets Sindelfingen Ost - Vergabe der Bauleistungen

TOP 33: Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Sindelfingen GmbH

TOP 34: Mietvertragsverlängerung für das Gebäude in der Nüßstraße 5 und Anmietung des Gebäudes Berliner Platz 4/5 für die Anschlussunterbringung von Geflüchteten

TOP 35: Vergabe Rahmenvertrag Sicherheitsdienst

TOP 36: Vergabe der Unterhalts- und Grundreinigung 2023 - 2025 von 54 städtischen Gebäuden

TOP 37: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

TOP 38: Gestaltungsbeirat der Stadt Sindelfingen - Neubesetzung Beiratsperiode 2023/2024 - Tätigkeitsbericht -

TOP 39: Beauftragung der Wirtschaftsprüfung für die Jahresabschlüsse 2020 und 2021 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Sindelfingen