Gemeinderat 19./20.07.2022

Mit dem Beschluss der Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember 2020 werden zukünftig Mitschnitte der Gemeinderatssitzungen am darauffolgenden Tag an dieser Stelle veröffentlicht.

Alle Unterlagen zu den Sitzungen finden Sie im Ratsinfosystem.

TOP 1: Bekanntgaben

TOP 2: Verabschiedung des langjährigen Amtsleiters für Kultur Horst Zecha

TOP 3: Wahl der Schulleitung der Schule für Musik, Theater und Tanz (SMTT) (219/2022)

TOP 4: Bericht zur Corona-Lage

TOP 5: Bericht zur Ukraine-Hilfe

TOP 6: Fragestunde des Gemeinderates

TOP 7: Fragestunde; Behandlung von Fragen und Anregungen aus der Einwohnerschaft

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird kein Video aufgenommen.

TOP 8: Neubebauung des Post-/VoBa-Areals: Abschluss des städtebaulichen Wettbewerbs und weiteres Verfahren (169/2022)

TOP 9: "Post-/VoBa-Areal", Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 01/25 in Sindelfingen- Aufstellungsbeschluss (170/2022)

TOP 10: Sanierung Tiefgarage Marktplatz- Zustimmung zur Entwurfsplanung- Zustimmung Beauftragung weiterer Planungsleistungen für Ergänzende Maßnahmen- Baubeschluss- Kostenfortschreibung (132/2022)

TOP 11: Sanierung Tiefgarage Marktplatz- Beauftragung der Tiefgaragenplanung Leistungsphase 4 – 7 nach HOAI- Beauftragung der Projektsteuerung Projektstufe 3 nach AHO (133/2022)

TOP 12: Attraktivierung des Zentralen Omnibusbahnhofes in SindelfingenZustimmung zur Planung und Vergabe der Bauleistung (180/2022)

TOP 13: Barrierefreie BushaltestellenProgramm für Neu- und Umbau im Programm Herbst 2022 (181/2022)

TOP 14: Anpassung des Knotenpunktes der Hanns-Martin-Schleyer Straße /Mercedesstraße im Zuge der Realisierung des MobilitätspunktesVergabe der Bauleistung (179/2022)

TOP 15: Planungsauftrag zur Erweiterung und Attraktivierung des Skateareals am Glaspalast (8/2022)

TOP 16: Verein zur Pflege und Förderung des Sportes im Glaspalast Sindelfingen e.V.- Bericht zum Wirtschaftsjahr 2020 und Genehmigung des Wirtschaftsplan 2022 (76/2022)

TOP 17: Schulentwicklung Darmsheim und Rappenbaum-Areal - weiteres Vorgehen (177/2022)

TOP 18: Biennale Sindelfingen 2023 - Programmplanung (164/2022)

TOP 19: Energiesicherheit und Klimaschutzinitiativen in Sindelfingen

TOP 20: Förderung der Fahrradmobilität der Stadtverwaltung Sindelfingen sowie der Eigenbetriebe (196/2022)

TOP 21: Elektromobilität Sindelfingen- Richtlinie für Ladepunktbetreiber und Investoren (147/2022)

TOP 22: „Sindelfinger Solar-Offensive“- Ausbau der Solarenergienutzung für kommunale Liegenschaften- Kooperation mit und Unterstützung von anderen Akteuren beim Ausbau der Solarenergie in Sindelfingen- Beitritt Klimaschutzpakt BW (14/2022)

TOP 22.1: Antrag 13/2021, Interfraktionell: Sindelfinger Solaroffensive

TOP 22.2: Antrag 8/2022, B90/Die Grünen: Beitritt Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg

TOP 22.3: Antrag 10/2022, FWS: Energiewende - Photovoltaik auf städtischen Gebäuden

TOP 23: Antrag 5/2022, B90/ Die Grünen: Planung von Windkraftanlagen

TOP 24: Antrag 3/2022, B90/ Die Grünen: Sindelfingen klimaneutral bis 2035

TOP 25: Entwicklung „Quartier Allmendweg“,- Projektbeschluss/Grundsatzbeschluss (42/2022)

TOP 26: Errichtung eines Naturkindergartens im Ortsteil Maichingen (183/2022)

TOP 27: "Zwischen Sonnenberg- und Mahdentalstraße", Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 20/5, 1. Änderung, in Sindelfingen- Satzungsbeschluss (113/2022)

TOP 28: "Verkehrsfläche Tilsiter Straße / Schwertstraße", Bebauungsplan, Planbereich 22/11, in Sindelfingen- Satzungsbeschluss (123/2022)

TOP 29: Neubau Lärmschutzwand Ernst-Barlach-Straße- Baubeschluss (189/2022)

TOP 30: Erschließung und Herstellung eines temporären Lagerplatzes an der Tübinger Allee (185/2022)

TOP 31: Offenhaltung von Verkaufsstellen in Sindelfingen am Sonntag, den 09. Oktober 2022, anlässlich des Goldberg Cups im Bereich des Goldbergs (191/2022)

TOP 32: Jahresarbeiten Hochbau und TechnikVergabebeschluss (194/2022)

TOP 33: Finanzbericht (87/2022)

TOP 34: Jahresabschluss 2021 der Sindelfinger Veranstaltungs-GmbH (98/2022)

TOP 35: Jahresabschluss 2021 der Congress Center Böblingen / Sindelfingen GmbH (99/2022)

TOP 36: Jahresabschluss 2021 und Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wohnstätten Sindelfingen GmbH (100/2022)