Gemeinderat 23.05.2023

Mit dem Beschluss der Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember 2020 werden zukünftig Mitschnitte der Gemeinderatssitzungen am darauffolgenden Tag an dieser Stelle veröffentlicht.

Alle Unterlagen zu den Sitzungen finden Sie im Ratsinfosystem.

Begrüßung

TOP 1: Bekanntgaben

TOP 2: Bericht zur Ukraine-Hilfe

TOP 3: Haushaltsplan und Stellenplan 2023/2024

TOP 3.1: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023/2024 der Stadt Sindelfingen sowie Wirtschaftsplan 2023/2024 des Eigenbetriebs Krankenhaus

TOP 3.2: Stellenplan 2023/2024

TOP 4: Förderung von Handel, Gastronomie und Gewerbe durch Neuauflage der 30 %-Stadtgutschein-Aktion und Erlass von Sondernutzungsgebühren auf gastronomische Außenflächen

TOP 5: Handlungsprogramm Wohnen 2025 / 2030- Wohnraumbedarf und Wohnraumbedarfsdeckung

TOP 6: Masterplan Schulen

TOP 7: Entwicklung Post-/VoBa-Areal- Sachstand und weiteres Verfahren städtebauliche Planung- Nutzungsvorgaben- Aufteilung der Grundstücke

TOP 8: Entwicklung Post-/VoBa-ArealBetriebskonzept Kultur- und Bürgerzentrum (KuB)

TOP 9: Fragestunde des Gemeinderates

Bei diesem Tagesordnungspunkt wird kein Video aufgenommen.

TOP 10: Fragestunde; Behandlung von Fragen und Anregungen aus der Einwohnerschaft

Bei diesem Tagesordnungspunkt wird kein Video aufgenommen.

TOP 11: „Gewerbegebiet zwischen Richard-Wagner-Straße, Max-Reger-Straße, Königsknollstraße und Mahdentalstraße“, vorhabenbezogener Bebauungsplan, Planbereich 17/7, 1. Änderung, in Sindelfingen- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss -

TOP 12: Zustimmung zur Wahl von Führungskräften der Feuerwehr Sindelfingen

TOP 13: Neubau Lärmschutzwand Ernst-Barlach-Straße- Vergabe des Neubaus -

TOP 14: Schöffenwahl 2023

TOP 15: Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Stadtwerke Sindelfingen GmbH