Gemeinderat 22. & 23.07.2025
Mit dem Beschluss der Gemeinderatssitzung vom 8. Dezember 2020 werden zukünftig Mitschnitte der Gemeinderatssitzungen am darauffolgenden Tag an dieser Stelle veröffentlicht.
Alle Unterlagen zu den Sitzungen finden Sie im Ratsinfosystem.
Begrüßung
TOP 1: Bekanntgaben
TOP 2: Besetzung der Ausschüsse - Wechsel von sachkundigen Einwohnern
TOP 3: „Post-/VoBa-Areal“, Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 01/25, in Sindelfingen- Veröffentlichungsbeschluss -
TOP 4: Entwicklung Post-/VoBa-Areal- Zustimmung zum Rückbau des ehemaligen Postgebäudes- Beauftragung eines europaweiten Angebots- und Vergabeverfahrens zur Umsetzung des Kultur- und Bürgerzentrums (KuB)
TOP 5: Sanierung Tiefgarage Marktplatz:- dritte Tranche Vergabe von zwei Bauleistungen
TOP 6: Neugestaltung Marktplatz mit Umfeld- Fortschreibung Kosten- Baubeschluss Marktplatzoberfläche- Weiteres Vorgehen Sicherheitsmaßnahmen im Umfeld
TOP 7: Neugestaltung Marktplatz mit Umfeld- Ergänzung Baubeschluss (171/2025) um Ergebnisse Sonder-TUA 27.05.2025(Beschattungskonzept)
TOP 8: Interfraktioneller Antrag 26/2024 von CDU, Freien Wählern, SPD und FDPkurzfristige Überarbeitung der aktuellen Gebührensätze in der MarktplatztiefgarageHerstellung temporärer gebührenpflichtiger Parkplätze Untere Torgasse/SchweppelesgässlePrüfauftrag zum Abriss des Postgebäudes und Herstellung temporärer gebührenpflichtiger Parkplätze auf der Fläche
TOP 9: Bauliche Realisierung des Radverkehrskonzeptes SindelfingenUmsetzung der Hauptradrouten R2, R3, R6 und R10- Zustimmung zum Vorgehen- Freigabe Projektbudget- Start Vergabeverfahren
TOP 10: Radverkehrskonzeption- Hauptradroute R5 – Hinterweil Route -„Verkehrsfläche Furtgraben-Aue", Bebauungsplan,Planbereich 32/7, in Sindelfingen- Einstellung des Verfahrens-„Verkehrsfläche Furtgraben-Aue", Bebauungsplan,Planbereich 32/6, in Sindelfingen- Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss -
TOP 11: Fragestunde des Gemeinderates
TOP 12: Fragestunde; Behandlung von Fragen und Anregungen aus der Einwohnerschaft
Aus datenschutzrechtlichen Gründen kann dieser TOP nicht gestreamt werden.
TOP 13: Handlungsprogramm Wohnen 2030- Öffentliches Baulandkataster
TOP 14: Entwicklung "Goldbach Quartier"- Zustimmung zum Masterplan 2025- Zustimmung zu den Eckpunkten und zum Entwurf des Bebauungsplanvorentwurfs "Gewerbe- und Sondergebiet Schweinäcker"
TOP 15: "Talstraße Ost", 2. Änderung, Planbereich 102/09, Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften in Sindelfingen-Maichingen- Veröffentlichungsbeschluss -
TOP 16: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen 2025
Dieser TOP wurde abgesetzt.
TOP 17: Ausführung von Belagsarbeiten im Stadtgebiet und den Teilorten 2025
TOP 18: Nutzungen auf der Oberfläche der Überdeckelung der A 81
TOP 19: Sportlerehrung 2025 für das Jahr 2024
TOP 20: Freiluftsporthallen am Glaspalastareal
TOP 21: Sanierung und funktionale Ertüchtigung Glaspalast - Nachtragsvergabe und Kostenfortschreibung
TOP 22: Stadtentwicklung Unterrieden/Floschen - Nachtrag Rohbauer Floschen-Ost wegen Bauzeitverlängerung
TOP 23: Erneuerung einer Teildachfläche und der Fenster vom Technikgebäude Hohenzollernstraße im Freibad: Fachplanungsleistung (Leistungsphase 1 bis 7)
TOP 24: Erneuerung der Breitwellenrutsche im Freibad: Fachplanungsleistungen (Leistungsphase 1 bis 9)
TOP 25: Erneuerung des Sanitärgebäudes am Planschbecken im Freibad: Fachplanungsleistungen (Leistungsphase 1 bis 7)
TOP 26: Erneuerung der Dachabdichtung am Gartenhallenbad Maichingen: Fachplanungsleistungen (Leistungsphase 1 bis 3)
TOP 27: Förderung eines Umweltprojekts zur Verbesserung der Wasserversorgung in der ukrainischen Stadt Swjahel im Rahmen des Nakopa-Programms
TOP 28: Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung von Vorbehaltsgebieten und Öffnung der Regionalen Grünzüge für Freiflächen-Photovoltaikanlagen – Beteiligungsverfahren gemäß § 12 Abs. 4 LplG i.V.m. § 9 Abs. 3 ROG
TOP 29: Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung von Vorranggebieten für Windkraftanlagen – Beteiligungsverfahren gemäß § 12 Abs. 4 LplG i.V.m. § 9 Abs. 3 ROG
TOP 30: Fortentwicklung der Erschließung des Gewerbegebiets Sindelfingen OstAuftragserweiterung Projektsteuerung
TOP 31: Fortentwicklung der Erschließung des Gewerbegebiets Sindelfingen-Ost- Genehmigung von Nachträgen für Bauleistungen am Peter-Schaufler-Platz und Tilsiter Straße (TP2.2.1)
TOP 32: Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Stadtwerke Sindelfingen GmbH
TOP 33: Jahresabschluss 2024 der Wirtschaftsförderung Sindelfingen GmbH
TOP 34: Entlastung des Aufsichtsrates 2024 der Wirtschaftsförderung Sindelfingen GmbH
TOP 35: Jahresabschluss 2024 der Congress Center Böblingen / Sindelfingen GmbH
TOP 36: Entlastung des Aufsichtsrates 2024 der Congress Center Böblingen / Sindelfingen GmbH
TOP 37: Jahresabschluss 2024 der Sindelfinger Veranstaltungs-GmbH
TOP 38: Entlastung des Aufsichtsrates 2024 der Sindelfinger Veranstaltungs-GmbH
TOP 39: Überörtliche Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Sindelfingen 2012 einschließlich Eigenbetriebe in den Haushaltsjahren 2015-2019
TOP 40: Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Sindelfingen
TOP 41: Feststellung Jahresabschluss 2016 der Stadt Sindelfingen
TOP 42: Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Sindelfingen
TOP 43: Feststellung Jahresabschluss 2017 der Stadt Sindelfingen
TOP 44: Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Sindelfingen
TOP 45: Feststellung Jahresabschluss 2018 der Stadt Sindelfingen
Begrüßung
TOP 46: Wahl von Herrn Markus Kleemann zum bestellten Oberbürgermeister der Stadt Sindelfingen
TOP 47: Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats zur Vereidigung und Verpflichtung des bestellten Oberbürgermeisters der Stadt Sindelfingen
TOP 48: Vereidigung und Verpflichtung des bestellten Oberbürgermeisters
TOP 49: Festsetzung der Besoldung für den bestellten Oberbürgermeister Markus Kleemann
TOP 50: Entsendung von Oberbürgermeister Markus Kleemann in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Sindelfingen GmbH
TOP 51: Besetzung des Sindelfinger Rats für Vielfalt, Teilhabe und Dialog
TOP 52: Masterplan Schulen - Umsetzung 1. Maßnahmenpaket (Prio-A-Projekt)Johannes-Widmann-Gemeinschaftsschule MaichingenSchulentwicklung GrundschuleBaubeschluss
TOP 53: Erledigungsstand der Baumaßnahmen in den Schulen und Kindertagesstätten der Stadt Sindelfingen im Jahr 2024
TOP 54: Kindertagesstätte Liegnitzer WegErweiterung und WC-/Küchen-SanierungGrundsatz- und Baubeschluss
TOP 55: Verbesserung der Ärzteversorgung in Sindelfingen – Änderung der Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in der haus- sowie kinderärztlichen Versorgung in der Stadt Sindelfingen – 1. Ergänzung
TOP 56: Grundsatzbeschluss für ein Medizinisches Versorgungszentrum in Kooperation mit dem Klinikverbund Südwest gGmbH – 1. Ergänzung
TOP 57: Sachkostenzuschüsse an den Stadtjugendring Sindelfingen e. V. für die Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie die Geschäftsstelle in den Jahren 2024 bis 2026
TOP 58: Fortführung des Angebots "Familienpaten" in alleiniger Trägerschaft des Kinderschutzbundes Kreisverband Böblingen e. V.
TOP 59: Aufstockung der Stelle Quartiersarbeit Hinterweil
TOP 60: Offenhaltung von Verkaufsstellen in Sindelfingen am Sonntag, 19. Oktober 2025 anlässlich des Goldberg Cups
Verschiedenes & Informationen
