Doppelhaushalt 2018/2019 der Stadt Sindelfingen

Der Gemeinderat der Stadt Sindelfingen hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2017 zum zweiten Mal einen Doppelhaushalt verabschiedet. Durch das Regierungspräsidium Stuttgart als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde wurde die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2018 und 2019 bestätigt.  

Dank einer ordentlichen Finanzlage können die großen Zielsetzungen der Stadt Sindelfingen mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 weiter verfolgt bzw. angegangen werden.

Mit der Einbringung des Doppelhaushalts 2018/2019 am 10. Oktober 2017 sind die großen und vielfältigen Aufgaben und Zielsetzungen der Stadt Sindelfingen aufgezeigt worden. Anschließend wurde der Haushaltsplan im Gemeinderat und seinen Ausschüssen diskutiert und eine rekordverdächtige Anzahl von Anträgen aus den Fraktionen und der Verwaltung wurde abgearbeitet. Einer der Schwerpunkte des Haushaltsplans liegt im Bereich von Bildung und Betreuung. Dort sollen allein 4,9 Mio. Euro in Unterhaltungsmaßnahmen fließen und auch der Anschluss der Schulen an das Glasfasernetzt mit jährlich 50.000 Euro ist berücksichtigt. Des Weiteren soll der Unterhalt der Straßen in Sindelfingen finanziell gestärkt werden, allein in 2018 stehen 2 Mio. Euro hierfür bereit. Ein Großprojekt der nächsten Jahre ist sicherlich die Sanierung der Tiefgarage Marktplatz in Höhe von rund 28 Mio. Euro. In diesem Zusammenhang sind zur Stärkung der Innenstadt einige weitere Maßnahmen rund um den Markplatz vorgesehen. Die bereits begonnenen Maßnahmen zur Stadtentwicklung Unterrieden/Floschen nehmen in 2018 und 2019 auch zahlenmäßig konkrete Dimensionen an und summieren sich auf über 6 Mio. Euro. Die konkreten Einzelmaßnahmen können dem Haushaltsplan entnommen werden. Trotz der hohen Investitionen kommt die Stadt Sindelfingen in den Planjahren 2018 und 2019 sowie in der mittelfristigen Planung 2020 bis 2022 ohne Kreditaufnahmen aus und bleibt somit schuldenfrei. Und das bei einem Investitionsvolumen von 122 Mio. Euro in den nächsten 5 Jahren. Aufgrund der sehr positiven Entwicklungen bei der Einnahmenentwicklung gegen Jahresende 2017 konnten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nochmals vorsichtigen angehoben werden.

Dadurch können in den Jahren 2018 und 2019 positive Ergebnisse vor Abschreibungen ausgewiesen werden.Dennoch besteht noch ein strukturelles Defizit nach Abschreibungen, weshalb der Gemeinderat zeitgleich beschlossen hat, die Haushaltskonsolidierung fortzuführen. Von den Steuereinnahmen in Sindelfingen profitieren auch der Kreis und die Region Stuttgart durch die entsprechenden Umlagen.

Auf freiwilliger Basis werden hierzu weiterhin Rückstellungen gebildet. Aus heutiger Sicht reichen die liquiden Mittel der Stadt Sindelfingen bis über das Jahr 2022 hinaus. Die Mindestliquiditätsreserve wird mittelfristig problemlos erreicht bzw. weit überschritten.Insgesamt weist der Doppelhaushalt in 2018 ein Ergebnis von -4,8 Mio. Euro und in 2019 von -11,8 Mio. Euro aus. Diese Ergebnisse können durch Überschüsse (Ergebnisrücklagen) aus früheren Jahren abgedeckt werden.Das Regierungspräsidium Stuttgart hat mit Schreiben vom 10. Januar 2018 die Gesetzmäßigkeit des Doppelhaushalts 2018/2019 bestätigt.

download Doppelhaushalt 2018/2019 (15,281 MiB)